Darf der Arbeitgeber in der Kurzarbeit die Lage der Arbeitszeit einseitig ändern?

In Phase 1 gilt: Die Lage der Arbeitszeit, also an welchen Tagen und zu welchen Zeiten im Betrieb gearbeitet wird, bleibt grundsätzlich so, wie vor Einführung der Kurzarbeit. Sie muss in der Kurzarbeitsvereinbarung (Sozialpartnervereinbarung) angeführt werden und kann nur mit Zustimmung des Betriebsrats bzw. der einzelnen ArbeitnehmerInnen geändert werden. Der Arbeitgeber die Lage der Arbeitszeit aber auch mit wechselnden Dienstplänen bekanntgeben, wenn diese Vorgehensweise in der Kurzarbeitsvereinbarung angegeben ist und Betriebsrat bzw. die einzelnen ArbeitnehmerInnen dem zustimmen. In diesem Fall müssen Dienstpläne jedoch mit zumindest 14-tägiger Vorankündigungszeit vorliegen.

In Phase 2 gilt: Es gilt grundsätzlich die Lage der Arbeitszeit wie vor Einführung der Kurzarbeit. Sie muss nicht mehr gesondert in der Kurzarbeitsvereinbarung angeführt werden.  Es gelten auch in der Kurzarbeit die Regelungen zur Lage der Arbeitszeit, die sich aus dem Kollektivvertrag, der Betriebsvereinbarung oder dem Arbeitsvertrag ergeben. Gerne beraten wir Sie dazu ausführlicher.