Was gilt für Alten-, Pflege- und Behindertenwohnheime, Krankenanstalten, Kuranstalten und sonstige Gesundheitsdienstleistungen?

Der Arbeitgeber darf ArbeitnehmerInnen nur in Alten- und Pflegeheime lassen, wenn spätestens alle drei Tage ein Antigen- oder PCR-Test durchgeführt wird. Für bettenführende Krankenanstalten und Kuranstalten, stationäre Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe, sowie für Gesundheits- und Pflegedienstleistungen gilt ein längerer Zeitraum von spätestens alle sieben Tage. Der Test muss negativ sein. Der Nachweis muss dem Arbeitgeber vorgewiesen und für drei bzw. sieben Tage bereitgehalten werden. Bei einem positiven Testergebnis kann der Arbeitgeber ArbeitnehmerInnen dennoch arbeiten lassen, wenn diese

  1. seit mindestens 48 Stunden symptomfrei sind und
  2. laut medizinischem Laborbefund (insbesondere aufgrund eines CT-Werts über 30) keine Ansteckungsgefahr mehr besteht.

Stehen Tests nicht ausreichender Anzahl zur Verfügung stehen, haben Tests von Beschäftigten, die Kontakte mit Bewohnerinnen und Bewohnern haben, Vorrang, sonst gilt eine Tragepflicht von mindestens FFP2-Masken bei Kontakt. Dabei muss der Arbeitgeber die Kosten für den Test übernehmen und die aufgewendete Zeit inklusive Wegzeit (falls an Nicht-Arbeitstagen zu testen ist) als „Dienstverhinderung“ (Arbeitszeit) bezahlen.

In Alten- und Pflegeheimen, sowie in Behindertenwohnheimen müssen ArbeitnehmerInnen durchgehend einen Mund-Nasen-Schutz und bei Kontakt mit BewohnerInnen FFP2-Masken (bzw. gleichwertige oder höherwertige Masken) tragen.

In Krankenanstalten, Kuranstalten und sonstigen Gesundheitsdienstleistungen müssen ArbeitnehmerInnen bei Kontakt mit PatientInnen und BesucherInnen CPA-, FFP2-Masken oder mindestens gleichwertig genormte Masken tragen.

Je nach Tätigkeit kann in all diesen Bereichen auch eine Schutzausrüstung für den Eigenschutz, z. B. Handschuhe oder Schutzkittel, erforderlich sein.

Zur mobilen Pflege und Betreuung gibt es eigene Vorschriften.