Welche Schutzmaßnahmen muss mein Arbeitgeber weiterhin sicherstellen?

Auch wenn die allgemeine 3G-Regel aufgehoben ist, trägt der Arbeitgeber weiterhin eine Verantwortung für den Gesundheitsschutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

Nach dem ArbeitnehmerInnenschutzrecht muss eine sogenannte „Arbeitsplatzevaluierung“ durchgeführt werden (§ 4 ASchG). Darin wird festgestellt, welche konkreten Gefahren am Arbeitsplatz bestehen. Je nach den jeweiligen Umständen, der konkreten Gefahrenlage, der Beschaffenheit Ihrer Arbeitsräume und der Anwesenheit besonders vulnerabler Personengruppen in Ihrem Betrieb müssen in weiterer Folge passende Schutzmaßnahmen getroffen werden. Bei diesen Fragen unterstützen auch Sicherheitsfachkraft und ArbeitsmedizinerInnen sowie Arbeits- und OrganisationspsychologInnen im Betrieb. Ist in Ihrem Betrieb ein Betriebsrat eingerichtet, ist auch dieser hinzuzuziehen.

Deren Implementierung erfolgt nach dem sog. TOP-Prinzip: technische Vorkehrungen genießen Priorität. Reichen Sie nicht, sind organisatorische Maßnahmen zu setzen. Sollten auch diese keinen ausreichenden Schutz am Arbeitsplatz bieten, folgen in einem weiteren Schritt persönliche Schutzmaßnahmen.

  • Technische Maßnahmen sind insbesondere richtig eingestellte und nach Normen und Herstellervorgaben gewartete Raumlüftungen bzw. räumliche Abtrennungen (Trennwände, Diskretions- und Abstandsbereiche, Raumteiler).
  • Organisatorische Maßnahmen betreffen insbesondere die Reduzierung der anwesenden Personen im Betrieb (z.B. durch vermehrtes Homeoffice, die Staffelung des Arbeitsbeginns nach Gruppen oder die Bildung von fixen Teams). Denkbar sind zudem Zutrittskonzepte für betriebsfremde Personen oder eine personenbezogene Nutzung von Werkzeugen und Arbeitsmitteln.
  • Persönliche Maßnahmen folgen dort, wo Technik und Organisation alleine nicht ausreichen, um die konkrete Gefahr im Betrieb einzudämmen (z.B. auf Grund der Anwesenheit von Risikopersonen). Auf Grund persönlicher Schutzmaßnahmen kann sich eine zusätzliche Verpflichtung zum Tragen von Schutzmasken und Handschuhen ergeben oder etwa die vorübergehende Freistellung von Risikopersonen bzw. deren Versetzung von Großraumbüros in besser geschützte Einzelbüros).

Bei infizierten Personen sind bloße Plexiglas-Trennwände oder das Bilden von festen Teams nicht als geeignete Schutzmaßnahmen anzusehen.

Die getroffenen Schutzmaßnahmen haben insbesondere dem Stand der Technik bzw. Stand der Wissenschaft zu entsprechen und die konkrete epidemiologische Gefahrenlage zu beachten.

An manchen Arbeitsplätzen stellen Corona-Viren zusätzlich einen so genannten „biologischen Arbeitsstoff“ dar: Das kann bei beabsichtigter und unbeabsichtigter Verwendung von Corona-Viren der Fall sein. Eine beabsichtigte Verwendung kann etwa in Laboren und Forschungseinrichtungen vorliegen. Eine unbeabsichtigte Verwendung kommt bei Gesundheitseinrichtungen, in der Abfallwirtschaft, Reinigung etc. in Betracht. Für diese Arbeitsorte sieht die Verordnung biologische Arbeitsstoffe genaue Vorgaben zu den jeweils zu treffenden Schutzmaßnahmen vor.

Bei vulnerablen Gruppen ist zudem zu beachten: Der Arbeitgeber muss deren Arbeitseinsatz auf ihre gesundheitliche Verfassung Rücksicht nehmen. Daraus können sich auch zwingend vorzunehmende Anpassungen des Arbeitsplatzes ableiten. Das gilt im Übrigen auch für Personen, die auf Grund von Long-COVID in ihrer Arbeits- und Leistungsfähigkeit eingeschränkt sind.