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Familie

Wenn Sie Mutter oder Vater eines minderjährigen Kindes sind, dann sollen Sie Ihr Kind möglichst zuhause lassen. Gleichzeitig müssen Sie oft noch zur Arbeit gehen. Abhilfe schafft die Möglichkeit einer „Sonderbetreuungszeit“.

Alle Schulen ab der 9. Schulstufe (Berufsbildende mittlere und höhere Schulen, Oberstufe der AHS, Berufsschulen) wurden seit Montag 16.03.2020 auf Distance-Learning umgestellt und der Präsenzbetrieb eingestellt.

Für alle Kinder bis zur 8. Schulstufe sowie Kinder in Betreuungseinrichtungen, wie Kinderkrippen, Kindergärten, Volksschulen, Mittelschulen und Unterstufen der Gymnasien wurde seit Mittwoch, 18.03.2020, umgestellt: Es wird die Verpflichtung aufgehoben, die Kinder in die Schule zu schicken.

Wenn Sie Ihre Kinder zuhause betreuen können, sollen Sie das auch tun, damit soziale Kontakte so weit wie möglich reduziert werden.

In den Bildungs- und Betreuungseinrichtungen für die 0- bis 14-Jährigen soll der Besuch so stark als möglich eingeschränkt werden. Diese bleiben aber für die Betreuung jener Kinder geöffnet, deren berufstätige Eltern keine Betreuung im privaten Umfeld organisieren können.

Welche Einschränkungen gelten für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen?

Grundsätzlich wurde seitens des zuständigen Ministeriums angekündigt, eine flächendeckende Kinderbetreuung zu gewährleisten.

Wir haben nun von einigen Fällen gehört, in denen eine solche Möglichkeit seitens der Schulleitung nur bestimmten Berufsgruppen gewährt wurde.

Wurde Ihnen eine Betreuungsmöglichkeit nicht gewährt, obwohl Ihr Kind notwendigerweise betreut werden muss und steht Ihnen sonst keine andere Betreuungsperson zur Verfügung, liegt ein berechtigter Dienstverhinderungsgrund vor, den Sie Ihrem Arbeitgeber unverzüglich melden müssen.

Grundsätzlich wurde seitens des zuständigen Ministeriums angekündigt, eine flächendeckende Kinderbetreuung zu gewährleisten.

Wir haben nun von einigen Fällen gehört, in denen eine solche Möglichkeit seitens der Schulleitung nur bestimmten Berufsgruppen gewährt wurde.

Wurde Ihnen eine Betreuungsmöglichkeit nicht gewährt, obwohl Ihr Kind notwendigerweise betreut werden muss und steht Ihnen sonst keine andere Betreuungsperson zur Verfügung, liegt ein berechtigter Dienstverhinderungsgrund vor, den Sie Ihrem Arbeitgeber unverzüglich melden müssen.

Während der Dienstverhinderung behalten Sie grundsätzlich für die Dauer einer Arbeitswoche den Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Dieser Anspruch gilt pro Elternteil und kann daher im Anschluss vom anderen Elternteil genutzt werden. Ein gemeinsamer Haushalt ist dafür nicht erforderlich.

Achtung: Selbst wenn der Anspruch auf Entgeltfortzahlung endet, ist die notwendige – allenfalls unbezahlte – Betreuung eines Kindes rechtlich kein Entlassungsgrund!

Was tun, wenn mir die Schule oder der Kindergarten eine Kinderbetreuung verweigert?

Wenn die Schule oder der Kindergarten Ihres Kindes geschlossen oder eingeschränkt wird und Sie Ihr Kind notwendigerweise betreuen müssen, können Sie mit Ihrem Arbeitgeber eine „Sonderbetreuungszeit“ von bis zu drei Wochen vereinbaren.

Voraussetzung ist, dass Ihr Kind das 14. Lebensjahr nicht vollendet hat und Ihre Anwesenheit zur Aufrechterhaltung des Betriebes nicht erforderlich ist.

Dies gilt nun auch im Fall von Menschen mit Behinderungen unabhängig von deren Alter, die in einer Einrichtung der Behindertenhilfe oder einer Lehranstalt für Menschen mit Behinderungen betreut oder unterrichtet werden und diese Einrichtungen nun eingeschränkt oder geschlossen werden.

Der Vorteil dieser bis zu dreiwöchigen Freistellung liegt in einer finanziellen Förderung: Ihr Arbeitgeber erhält für die Dauer Ihrer Freistellung ein Drittel seiner Lohnkosten vom Bund ersetzt. Das soll möglichst viele Arbeitgeber motivieren, besonders vielen Betroffenen eine solche Sonderbetreuungszeit zu ermöglichen.

Achtung: Bei der Sonderbetreuungszeit handelt es sich weder um einen Krankenstand, noch um Urlaub oder Zeitausgleich.

Nutzen Sie unseren Musterbrief, wenn Sie mit Ihrem Arbeitgeber Sonderbetreuungszeit vereinbaren möchten.

Was ist die „Sonderbetreuungszeit“ und wie bekomme ich sie?

Die „Sonderbetreuungszeit“ gilt nun auch im Fall von Menschen mit Behinderungen unabhängig von deren Alter, die in einer Einrichtung der Behindertenhilfe oder einer Lehranstalt für Menschen mit Behinderungen betreut oder unterrichtet werden und diese Einrichtungen nun eingeschränkt oder geschlossen werden.

Wenn Sie auf Grund ihrer familiären Verpflichtungen die Betreuung der betroffenen Personen übernehmen müssen, können Sie mit Ihrem Arbeitgeber dafür eine „Sonderbetreuungszeit“ von bis zu drei Wochen vereinbaren.

Der Vorteil dieser bis zu dreiwöchigen Freistellung liegt in einer finanziellen Förderung: Ihr Arbeitgeber erhält für die Dauer Ihrer Freistellung ein Drittel seiner Lohnkosten vom Bund ersetzt. Das soll möglichst viele Arbeitgeber motivieren, besonders vielen Betroffenen eine solche Sonderbetreuungszeit zu ermöglichen.

Achtung: Bei der Sonderbetreuungszeit handelt es sich weder um einen Krankenstand, noch um Urlaub oder Zeitausgleich.

Gibt es auch drei Wochen Sonderbetreuungszeit bei älteren Pflegebedürftigen?

Wenn Sie schwanger sind

Eine Schwangerschaft gibt Ihnen derzeit nicht das Recht aufgrund von Corona dem Arbeitsplatz fernzubleiben. Es gibt aber einige Arbeiten, die Sie jetzt nur eingeschränkt oder gar nicht tun dürfen. Hier erfahren Sie, was für Sie sonst noch wichtig ist bei Kinderbetreuungsgeld und Co.

Einige Arbeiten sind für Sie als Schwangere nur eingeschränkt oder gar nicht erlaubt.  Welche Arbeiten davon betroffen sind, muss in Ihrem Betrieb bekannt sein. Denn Ihr Arbeitgeber ist gesetzlich verpflichtet zu überprüfen, ob eine Gefahr für Sie als Schwangere besteht. Ergibt die Überprüfung, dass Gefahr besteht, dann muss Ihr Arbeitgeber Sie anders einsetzen bzw. auf einen anderen Arbeitsplatz versetzen. Besteht kein geeigneter Arbeitsplatz, dann muss Ihr Arbeitgeber Sie von der Arbeit freistellen und Ihren Lohn oder Ihr Gehalt weiterzahlen.

Im Zweifel sollten Sie sich an ihre Arbeitsmedizin im Betrieb bzw. an das zuständige Arbeitsinspektorat wenden. Einfach Bundesland und Postleitzahl auswählen, dann finden Sie das richtige Arbeitsinspektorat.

Ich bin schwanger: Was ist die Verantwortung meines Betriebs?
  • Dort wo Schutzmasken getragen werden müssen, dürfen Sie als Schwangere laut Arbeitsinspektorat nicht arbeiten. Das Tragen von Atemschutzmasken erschwert die Atmung und ist daher für Schwangere verboten. Das ist z.B. der Fall, wenn Sie direkten Kontakt mit PatientInnen oder Pflegebedürftigen haben. Sie müssten dann in einem Bereich ohne direkten Kontakt eingesetzt werden.
  • Für Angestellte und Lehrlinge im Handel hat die Gewerkschaft GPA-djp ein eigenes Schutzpaket mit der Wirtschaftskammer ausgehandelt. Die Betriebe werden ersucht, Schwangere vom Dienst frei zu stellen (= Selbstverpflichtung). Bei Problemen wenden Sie sich bitte direkt an Ihren Betriebsrat oder an ihre Fachgewerkschaft oder an das zuständige Arbeitsinspektorat.
  • Auch laut Arbeitsinspektorat gilt: In anderen Bereichen, wo erhöhter Kundenkontakt herrscht, wie in Supermärkten oder Apotheken, sollten Sie als Schwangere möglichst abgezogen und im Betrieb anderweitig eingesetzt werden. Dasselbe gilt für den Bereich der Kinderbetreuung. Wenn das aus organisatorischen Gründen nicht möglich ist, müssen unbedingt die allgemeinen Hygienemaßnahmen eingehalten werden:
    • Regelmäßig die Hände waschen
    • Mindestabstand von 1-2 Metern einhalten, dafür muss der Arbeitgeber sorgen
    • Eigenes Gesicht nicht berühren.
  • In Bereichen, wo der Schutzabstand zu anderen Menschen von ein bis zwei Metern nicht eingehalten werden kann, wie in der Pflege oder der Kleinkindbetreuung, dürfen Sie als Schwangere nicht arbeiten.

Welche Schutzmaßnahmen allgemein für Sie gelten erfahren Sie hier.

Welche Schutzmaßnahmen gelten für Schwangere während der Corona-Krise im Betrieb?

Wenn Sie an Diabetes aufgrund der Schwangerschaft haben, können Sie besonders schwer krank werden, wenn Sie mit dem Corona-Virus angesteckt werden. Nehmen Sie daher sofort mit Ihrem behandelnden Arzt Kontakt auf! Diabetes kann grundsätzlich eine vorzeitige Freistellung rechtfertigen.

Der Arzt entscheidet, ob Sie aktuell arbeitsfähig sind oder nicht. Dabei werden Ihre Tätigkeit und Ihr Gesundheitszustand berücksichtigt. Wenn der Arzt eine Arbeitsunfähigkeitsmeldung ausstellt, müssen Sie diese unverzüglich Ihrem Arbeitgeber übermitteln.

Auch wenn Sie grundsätzlich arbeitsfähig sind kann Ihr Arzt empfehlen, dass Sie bestimmte Arbeiten nicht tun sollen. Wenn Sie Ihrem Arbeitgeber melden, dass Sie Diabetes aufgrund der Schwangerschaft haben, was Ihr Risiko erhöht, muss er laut Arbeitnehmerschutzgesetz Rücksicht darauf nehmen. Sie müssen Ihre Erkrankung aber nur melden, wenn Sie das wollen.

Ich habe Schwangerschafts-Diabetes und gehöre damit zu einer Risikogruppe. Muss ich in die Arbeit gehen?

Sie haben als Schwangere einen Kündigungs- und Entlassungsschutz. Sie können nur dann gekündigt, oder entlassen werden, wenn das Arbeits- und Sozialgericht dem vorher zugestimmt hat. Wenn Sie trotzdem gekündigt werden, gilt die Kündigung nicht, sie ist „rechtsunwirksam“.

Sie haben in diesem Fall das Recht, weiter beschäftigt zu werden. Sagen Sie das Ihrem Arbeitgeber, am besten schriftlich und erklären sie sich arbeitsbereit.

Das Arbeits- und Sozialgericht stimmt einer Kündigung bis zum ersten Lebensjahr des Kindes nur zu, wenn der Betrieb bzw. einzelne Abteilungen auf Dauer stillgelegt oder eingeschränkt werden und das Arbeitsverhältnis nicht ohne Schaden für den Betrieb aufrechterhalten werden kann. Die Corona-Krise geht aber irgendwann auch wieder vorüber. Sollte Ihnen der Arbeitgeber eine einvernehmliche Lösung anbieten, unterschreiben Sie nichts! Bitte fragen Sie bei AK oder Ihrer Gewerkschaft nach, bevor Sie so einer Lösung zustimmen.

Welche Rechte habe ich als Schwangere, wenn ich wegen Corona gekündigt werde?

Viele Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen können derzeit nicht durchgeführt werden, etwa, weil die Arztpraxen überlastet sind. Sie sollten aber in jedem Fall mit ihrem Arzt bzw. ihrer Ärztin telefonisch Kontakt aufnehmen, denn trotz Corona kann die Untersuchung für Sie und/oder ihr Kind sehr wichtig sein.

Was Sie als Eltern wissen sollten: Im Mutter-Kind-Pass vorgeschriebene Untersuchungen können angesichts der Corona-Krise verschoben werden, ohne dass es zu einer Kürzung des Kinderbetreuungsgeldes kommt. Sie können die Untersuchung nachholen, wenn die Ausgangsbeschränkungen aufgrund der Corona-Krise aufgehoben sind und die Frist für die Untersuchung noch offen ist.

Achtung: Die Nachweise für die Mutter-Kind-Untersuchungen müssen Sie aber auch in der aktuellen Situation rechtzeitig abgeben z.B. per Post oder als Foto per E-Mail an Ihre zuständige Krankenkasse (zB ÖGK).

Kinderbetreuungsgeld und Mutter-Kind-Pass Untersuchungen – welche Regelungen gelten derzeit?

Das Wochengeld wird von Ihren Einkünften vor Beginn der Kurzarbeit berechnet. Das heißt, die Kurzarbeit verringert Ihr Wochengeld nicht.

Mehr zum Wochengeld erfahren Sie auf der Webseite der AK.

Wie hoch ist das Wochengeld bei Kurzarbeit?

Grundsätzlich wird bei Kurzarbeit nur Ihre Arbeitszeit eingeschränkt. Wenn Sie ansonsten alle Voraussetzungen für das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld erfüllen, dann haben Sie auch einen Anspruch, wenn Sie in Kurzarbeit waren.

Alle Informationen zum einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld finden Sie hier.

Wie wirkt sich Kurzarbeit auf das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld aus?

Die Höhe des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes während der Elternkarenz richtet sich grundsätzlich nach dem Wochengeld. Und das wird in diesem Fall von Ihren Einkünften vor Beginn der Kurzarbeit berechnet. Sie haben also durch die Kurzarbeit keine finanziellen Nachteile beim Kinderbetreuungsgeld.

Wie hoch ist das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld, wenn Sie in Kurzarbeit waren?

Grundsätzlich können Sie auch in Elternteilzeit in Kurzarbeit gehen. Die Sozialpartner-Vereinbarung zur Kurzarbeit kennt hier mehrere Möglichkeiten. Falls Sie zu Ihrer individuellen Situation eine Frage haben, dann wenden sie sich bitte an Ihren Betriebsrat oder Ihre Fachgewerkschaft.

Kann ich auch mit Elternteilzeit in Kurzarbeit gehen?

Ja, Ihr Kündigungsschutz bleibt genauso aufrecht, wie Ihre Elternteilzeitvereinbarung als Ganzes. Sobald die Kurzarbeit vorbei ist, läuft Ihre Elternteilzeit wieder normal weiter.

Gilt mein Kündigungsschutz bei Elternteilzeit auch bei Kurzarbeit?

Wertvolle Informationen bietet auch das Familienministerium.

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