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Familie

Wenn Sie Mutter oder Vater eines minderjährigen Kindes sind, dann sollen Sie Ihr Kind möglichst zuhause lassen. Gleichzeitig müssen Sie oft noch zur Arbeit gehen. Abhilfe schafft die Möglichkeit einer „Sonderbetreuungszeit“.

Alle Schulen ab der 9. Schulstufe (Berufsbildende mittlere und höhere Schulen, Oberstufe der AHS, Berufsschulen) wurden seit Montag 16.03.2020 auf Distance-Learning umgestellt und der Präsenzbetrieb eingestellt.

Für alle Kinder bis zur 8. Schulstufe sowie Kinder in Betreuungseinrichtungen, wie Kinderkrippen, Kindergärten, Volksschulen, Mittelschulen und Unterstufen der Gymnasien wurde seit Mittwoch, 18.03.2020, umgestellt: Es wird die Verpflichtung aufgehoben, die Kinder in die Schule zu schicken.

Wenn Sie Ihre Kinder zuhause betreuen können, sollen Sie das auch tun, damit soziale Kontakte so weit wie möglich reduziert werden.

In den Bildungs- und Betreuungseinrichtungen für die 0- bis 14-Jährigen soll der Besuch so stark als möglich eingeschränkt werden. Diese bleiben aber für die Betreuung jener Kinder geöffnet, deren berufstätige Eltern keine Betreuung im privaten Umfeld organisieren können.

Das Angebot der Betreuung am Schulstandort kann aber auch unabhängig vom beruflichen Hintergrund der Eltern und Erziehungsberechtigten in Anspruch genommen werden.

Welche Einschränkungen gelten für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen?

Grundsätzlich wurde seitens des zuständigen Ministeriums angekündigt, eine flächendeckende Kinderbetreuung zu gewährleisten.

Wurde Ihnen eine Betreuungsmöglichkeit nicht gewährt, obwohl Ihr Kind notwendigerweise betreut werden muss und steht Ihnen sonst keine andere Betreuungsperson zur Verfügung, liegt ein berechtigter Dienstverhinderungsgrund vor, den Sie Ihrem Arbeitgeber unverzüglich melden müssen.

Während der Dienstverhinderung behalten Sie grundsätzlich für die Dauer einer Arbeitswoche den Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Dieser Anspruch gilt pro Elternteil und kann daher im Anschluss vom anderen Elternteil genutzt werden. Ein gemeinsamer Haushalt ist dafür nicht erforderlich.

Achtung: Selbst wenn der Anspruch auf Entgeltfortzahlung endet, ist die notwendige – allenfalls unbezahlte – Betreuung eines Kindes rechtlich kein Entlassungsgrund!

Lesetipp: Kinderbetreuung steht allen Berufen zu

Was tun, wenn mir die Schule oder der Kindergarten eine Kinderbetreuung verweigert?

Wenn die Schule oder der Kindergarten Ihres Kindes geschlossen oder eingeschränkt wird und Sie Ihr Kind notwendigerweise betreuen müssen, können Sie mit Ihrem Arbeitgeber eine „Sonderbetreuungszeit“ von bis zu drei Wochen (auch in Teilen – ganztägig/halbtägig) vereinbaren. Das ist sowohl für Ihren Arbeitgeber vorteilhafter, weil er einen Zuschuss zu Ihren Lohnkosten erhält. Für sie besteht der Vorteil darin, dass Sie die Notwendigkeit einer Dienstfreistellung nicht jeden Tag neu begründen und beweisen müssen.

Voraussetzung ist, dass Ihr Kind das 14. Lebensjahr nicht vollendet hat und Ihre Anwesenheit zur Aufrechterhaltung des Betriebes nicht erforderlich ist.

Dies gilt nun auch im Fall von Menschen mit Behinderungen unabhängig von deren Alter, die entweder auf Grund freiwilliger Maßnahmen zu Hause betreut werden oder die üblicherweise in einer Einrichtung der Behindertenhilfe oder einer Lehranstalt für Menschen mit Behinderungen betreut oder unterrichtet werden und diese Einrichtungen nun eingeschränkt oder geschlossen werden bzw. für Menschen mit Behinderungen, die zu Hause betreut werden und deren persönliche Assistenz wegen COVID-19 ausfällt.

Zusätzlich ist die Vereinbarung einer Sonderbetreuungszeit möglich, wenn Sie Angehörige oder Angehöriger einer pflegbedürftigen Person sind, deren Pflege und Betreuung aber in Folge eines Ausfalls der bisherigen Betreuungskraft (die die Voraussetzungen des Hausbetreuungsgesetzes erfüllt) nicht mehr sichergestellt werden kann.

Der Vorteil dieser bis zu dreiwöchigen Freistellung liegt in einer finanziellen Förderung: Ihr Arbeitgeber erhält für die Dauer Ihrer Freistellung ein Drittel seiner Lohnkosten vom Bund ersetzt. Das soll möglichst viele Arbeitgeber motivieren, besonders vielen Betroffenen eine solche Sonderbetreuungszeit zu ermöglichen.

Achtung: Bei der Sonderbetreuungszeit handelt es sich weder um einen Krankenstand, noch um Urlaub oder Zeitausgleich. Der Begriff „Sonderurlaub“ stimmt daher nicht.

Nutzen Sie unseren Musterbrief, wenn Sie mit Ihrem Arbeitgeber Sonderbetreuungszeit vereinbaren möchten.

Was ist die „Sonderbetreuungszeit“ und wie bekomme ich sie?

Die „Sonderbetreuungszeit“ gilt nun auch im Fall von Menschen mit Behinderungen unabhängig von deren Alter, die entweder auf Grund freiwilliger Maßnahmen zu Hause betreut werden oder die üblicherweise in einer Einrichtung der Behindertenhilfe oder einer Lehranstalt für Menschen mit Behinderungen betreut oder unterrichtet werden und diese Einrichtungen nun eingeschränkt oder geschlossen werden.

Die Vereinbarung einer Sonderbetreuungszeit ist auch möglich, wenn Menschen mit Behinderungen üblicherweise die persönliche Assistenz in Anspruch nehmen und diese in Folge von COVID-19 nun nicht mehr sichergestellt ist. Die Sonderbetreuungszeit kann in diesem Fall von Angehörigen der zu betreuenden Person in Anspruch genommen werden. Ein gemeinsamer Haushalt wird nicht vorausgesetzt.

Wenn Sie auf Grund Ihrer familiären Verpflichtungen die Betreuung der betroffenen Personen übernehmen müssen, können Sie mit Ihrem Arbeitgeber dafür eine „Sonderbetreuungszeit“ von bis zu drei Wochen vereinbaren.

Der Vorteil dieser bis zu dreiwöchigen Freistellung liegt in einer finanziellen Förderung: Ihr Arbeitgeber erhält für die Dauer Ihrer Freistellung ein Drittel seiner Lohnkosten vom Bund ersetzt. Das soll möglichst viele Arbeitgeber motivieren, besonders vielen Betroffenen eine solche Sonderbetreuungszeit zu ermöglichen. Achtung: Bei der Sonderbetreuungszeit handelt es sich weder um einen Krankenstand, noch um Urlaub oder Zeitausgleich

Gilt die Sonderbetreuungszeit auch für Menschen mit Behinderung?

Wenn Sie schwanger sind

Eine Schwangerschaft gibt Ihnen derzeit nicht das Recht aufgrund von Corona dem Arbeitsplatz fernzubleiben. Es gibt aber einige Arbeiten, die Sie nur eingeschränkt oder gar nicht tun dürfen, wenn Sie schwanger sind. Hier erfahren Sie, was für Sie sonst noch wichtig ist bei Kinderbetreuungsgeld und Co.

Eltern in Karenz oder in Elternteilzeit haben einen besonderen Kündigungsschutz. Sie dürfen nicht einfach so gekündigt werden. Während der Karenz bzw. Elternteilzeit bis zum Tag vor dem 1. Geburtstag des Kindes gelten die gleichen Kündigungsvorschriften wie für schwangere Arbeitnehmerinnen. Nach dem 1. Geburtstag des Kindes kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nur dann kündigen, wenn zusätzlich zu den bestehenden Kündigungs- und Entlassungsschutzbestimmungen die Weiterbeschäftigung aus wirtschaftlichen und persönlichen Gründen nicht zumutbar ist. Für eine solche Kündigung benötigt der Arbeitgeber die Zustimmung des Arbeits- und Sozialgerichts. Ansonsten ist die Kündigung rechtsunwirksam.

Darf ich in Karenz oder Elternteilzeit gekündigt werden?

Einige Arbeiten sind für Sie als Schwangere nur eingeschränkt oder gar nicht erlaubt.  Welche Arbeiten davon betroffen sind, muss in Ihrem Betrieb bekannt sein. Denn Ihr Arbeitgeber ist gesetzlich verpflichtet zu überprüfen, ob eine Gefahr für Sie als Schwangere besteht. Ergibt die Überprüfung, dass Gefahr besteht, dann muss Ihr Arbeitgeber Sie anders einsetzen bzw. auf einen anderen Arbeitsplatz versetzen. Besteht kein geeigneter Arbeitsplatz, dann muss Ihr Arbeitgeber Sie von der Arbeit freistellen und Ihren Lohn oder Ihr Gehalt weiterzahlen.

Im Zweifel sollten Sie sich an ihre Arbeitsmedizin im Betrieb bzw. an das zuständige Arbeitsinspektorat wenden. Einfach Bundesland und Postleitzahl auswählen, dann finden Sie das richtige Arbeitsinspektorat.

Ich bin schwanger: Was ist die Verantwortung meines Betriebs?

Für Sie als schwangere Arbeitnehmerin müssen im Betrieb erhöhte Schutzmaßnahmen getroffen werden. Sie müssen vor Ansteckung geschützt werden.

Lesen Sie nach, welche Schutzmaßnahmen aktuell für Sie während der Corona-Krise gelten! Hier geht´s zur Homepage des Arbeitsinspektorates.

Welche Schutzmaßnahmen gelten für Schwangere während der Corona-Krise im Betrieb?

Wenn Sie an Diabetes aufgrund der Schwangerschaft leiden, können Sie besonders schwer krank werden, wenn Sie mit dem Corona-Virus angesteckt werden. Sie gehören möglicherweise zur sogenannten COVID-19-Risikogruppe. Nehmen Sie daher sofort mit Ihrem behandelnden Arzt Kontakt auf! Ihre Erkrankung kann grundsätzlich eine vorzeitige Freistellung nach dem Mutterschutzgesetz rechtfertigen. 

Zusätzlich gelten für Sie die generellen Bestimmungen zu COVID-19-Risikogruppen: Der Dachverband der Sozialversicherungsträger prüft von sich aus, ob Sie zur offiziellen Risikogruppe gehören. Dabei kommt es insbesondere darauf an, welche Medikamente Sie nehmen. Man wird Sie schriftlich informieren. Wenn Sie die Information der Krankenkasse (noch) nicht bekommen haben, rufen Sie bitte Ihren behandelnden Arzt an. Dieser kann auf Grundlage der medizinischen Erkenntnisse feststellen, ob Sie mit Ihrer Erkrankung zur offiziellen COVID-19-Risikogruppe gehören und auf dieser Basis ein COVID-19-Risikoattest ausstellen. 

Vorsicht: Wenn der Arzt das Attest ausstellt, können Sie trotzdem nicht einfach zu Hause bleiben. Anspruch auf Freistellung von der Arbeitsleistung und Fortzahlung des Entgelts haben Sie nur, wenn Sie kein Homeoffice machen können und Ihr Arbeitgeber Ihr Ansteckungsrisiko im Betrieb nicht auf ein absolutes Minimum reduzieren kann.

Ich habe Schwangerschafts-Diabetes und gehöre damit zu einer Risikogruppe. Muss ich in die Arbeit gehen?

Sie haben als Schwangere einen Kündigungs- und Entlassungsschutz. Sie können nur dann gekündigt, oder entlassen werden, wenn das Arbeits- und Sozialgericht dem vorher zugestimmt hat. Wenn Sie trotzdem gekündigt werden, gilt die Kündigung nicht, sie ist „rechtsunwirksam“.

Sie haben in diesem Fall das Recht, weiter beschäftigt zu werden. Sagen Sie das Ihrem Arbeitgeber, am besten schriftlich und erklären sie sich arbeitsbereit.

Das Arbeits- und Sozialgericht stimmt einer Kündigung bis zum ersten Lebensjahr des Kindes nur zu, wenn der Betrieb bzw. einzelne Abteilungen auf Dauer stillgelegt oder eingeschränkt werden und das Arbeitsverhältnis nicht ohne Schaden für den Betrieb aufrechterhalten werden kann. Die Corona-Krise geht aber irgendwann auch wieder vorüber. Sollte Ihnen der Arbeitgeber eine einvernehmliche Lösung anbieten, unterschreiben Sie nichts! Bitte fragen Sie bei AK oder Ihrer Gewerkschaft nach, bevor Sie so einer Lösung zustimmen.

Welche Rechte habe ich als Schwangere, wenn ich wegen Corona gekündigt werde?

Viele Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen können derzeit nicht durchgeführt werden, etwa, weil die Arztpraxen überlastet sind. Sie sollten aber in jedem Fall mit ihrem Arzt bzw. ihrer Ärztin telefonisch Kontakt aufnehmen, denn trotz Corona kann die Untersuchung für Sie und/oder ihr Kind sehr wichtig sein.

Was Sie als Eltern wissen sollten: Im Mutter-Kind-Pass vorgeschriebene Untersuchungen können angesichts der Corona-Krise verschoben werden, ohne dass es zu einer Kürzung des Kinderbetreuungsgeldes kommt. Sie können die Untersuchung nachholen, wenn die Ausgangsbeschränkungen aufgrund der Corona-Krise aufgehoben sind und die Frist für die Untersuchung noch offen ist.

Achtung: Die Nachweise für die Mutter-Kind-Untersuchungen müssen Sie aber auch in der aktuellen Situation rechtzeitig abgeben z.B. per Post oder als Foto per E-Mail an Ihre zuständige Krankenkasse (zB ÖGK).

Kinderbetreuungsgeld und Mutter-Kind-Pass Untersuchungen – welche Regelungen gelten derzeit?

Das Wochengeld wird von Ihren Einkünften vor Beginn der Kurzarbeit berechnet. Das heißt, die Kurzarbeit verringert Ihr Wochengeld nicht.

Mehr zum Wochengeld erfahren Sie auf der Webseite der AK.

Wie hoch ist das Wochengeld bei Kurzarbeit?

Grundsätzlich wird bei Kurzarbeit nur Ihre Arbeitszeit eingeschränkt. Wenn Sie ansonsten alle Voraussetzungen für das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld erfüllen, dann haben Sie auch einen Anspruch, wenn Sie in Kurzarbeit waren.

Alle Informationen zum einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld finden Sie hier.

Wie wirkt sich Kurzarbeit auf das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld aus?

Die Höhe des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes während der Elternkarenz richtet sich grundsätzlich nach dem Wochengeld. Und das wird in diesem Fall von Ihren Einkünften vor Beginn der Kurzarbeit berechnet. Sie haben also durch die Kurzarbeit keine finanziellen Nachteile beim Kinderbetreuungsgeld.

Wie hoch ist das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld, wenn Sie in Kurzarbeit waren?

Grundsätzlich können Sie auch in Elternteilzeit in Kurzarbeit gehen. Die Sozialpartner-Vereinbarung zur Kurzarbeit kennt hier mehrere Möglichkeiten. Falls Sie zu Ihrer individuellen Situation eine Frage haben, dann wenden sie sich bitte an Ihren Betriebsrat oder Ihre Fachgewerkschaft.

Kann ich auch mit Elternteilzeit in Kurzarbeit gehen?

Ja, Ihr Kündigungsschutz bleibt genauso aufrecht, wie Ihre Elternteilzeitvereinbarung als Ganzes. Sobald die Kurzarbeit vorbei ist, läuft Ihre Elternteilzeit wieder normal weiter.

Gilt mein Kündigungsschutz bei Elternteilzeit auch bei Kurzarbeit?

Wertvolle Informationen bietet auch das Familienministerium.

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