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Kurzarbeit

Von Kurzarbeit spricht man, wenn in einem Betrieb die Arbeitszeit zeitlich begrenzt herabgesetzt wird. Damit Sie nicht gekündigt werden müssen und Ihr Betrieb und die Wirtschaft insgesamt die Corona-Krise verkraften, haben die Sozialpartner bestehend aus Arbeiterkammer, Gewerkschaften und Wirtschaftskammer ein besonderes Modell verhandelt: Ihre Arbeitszeit kann auf bis zu null Stunden verringert werden. Trotzdem bekommen Sie fast Ihren ganzen Lohn oder Ihr ganzes Gehalt weiterbezahlt.

Phase 1 & Phase 2. Was gilt wann? Und was für mich?

Die Regelungen zur Kurzarbeit wurden Ende Mai 2020 überarbeitet und angepasst. Wichtig für die Beantwortung Ihrer Frage ist, ob sich Ihr Betrieb aktuell noch in Phase 1 oder bereits in Phase 2 befindet.

So erkennen Sie den Unterschied:

Alle Ersteinführungen und Verlängerungen, die bis einschließlich 31.05.2020 begonnen haben, unterliegen den Regelungen zur Phase 1.

Alle Ersteinführungen und Verlängerungen, deren Geltungsbeginn laut Vereinbarung nach dem 31.05.2020 liegen, befinden sich in Phase 2.

Ihre Arbeitszeit wird verringert und Sie behalten Ihre Arbeit. Sie erhalten monatlich zwischen 80 und 90 Prozent Ihres bisherigen Einkommens vom Arbeitgeber weiter bezahlt. Dieser erhält im Gegenzug eine Förderung vom AMS, mit der dem Arbeitgeber Ihre ausgefallenen Arbeitsstunden ersetzt werden.

Damit Sie nicht gekündigt werden müssen und Ihr Betrieb und die Wirtschaft insgesamt die Corona-Krise verkraften, haben die Sozialpartner bestehend aus Arbeiterkammer, Gewerkschaften und Wirtschaftskammer ein besonderes Modell verhandelt: Ihre Arbeitszeit kann unter anderem auf bis zu null Stunden verringert werden.

Sollte Ihnen daher die (vorübergehende) Auflösung Ihres Arbeitsverhältnisses angeboten werden, weisen Sie Ihren Arbeitgeber ausdrücklich auf diese Alternative hin!

Dazu haben Sie:

  • Kündigungsschutz während der Kurzarbeit und bis einen Monat danach.
  • Corona-Kurzarbeit ist auch in Betrieben ohne Betriebsrat möglich.
  • Kurzarbeit gilt auch, wenn der Betrieb vollständig geschlossen ist.

Was ist die Corona-Kurzarbeit?

Für beide Phasen gilt: Das Einkommen während der Kurzarbeit orientiert sich Ihrem Bruttoentgelt vor Kurzarbeit (inklusive Zulagen, Zuschläge und laufender Provisionen, sowie Mehrstunden und Mehrstundenzuschläge, nicht hingegen Aufwandsentschädigungen/Diäten und Überstundenentgelte) und garantiert Ihnen ein Mindesteinkommen:

  • Bis zu € 1.700,- brutto vor Kurzarbeit beträgt Ihr Lohn / Gehalt in Kurzarbeit 90% Ihres bisherigen Einkommens.
  • Bis zu € 2.685,- brutto vor Kurzarbeit bekommen Sie in Kurzarbeit 85% Ihres Einkommens.
  • Ab € 2.686,- Bruttoentgelt vor Kurzarbeit betragen Lohn/ Gehalt in Kurzarbeit 80% des bisherigen Einkommens.
  • Für Einkommensteile über € 5.370,- gebührt dem Arbeitgeber jedoch keine Beihilfe.
  • Bei Lehrlingen beträgt das Einkommen 100% der bisherigen Lehrlingsentschädigung.

Es gebührt am Monatsende grundsätzlich immer die garantierte Bruttoersatzrate (80/85/90%), unabhängig davon, wie wenig Stunden Sie tatsächlich leisten. Dennoch sind Ihre Mehrleistungen nicht ohne Bedeutung: Ihr Arbeitgeber ist nämlich verpflichtet, sicherzustellen, dass Ihre tatsächlich geleisteten Stunden auch tatsächlich bezahlt werden.

Tipp: Zeichnen Sie Ihre tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden genau auf. So können Sie leicht prüfen, ob Sie auch alle Stunden bezahlt bekommen haben. Die AK bietet dazu eine eigene App, den AK Zeitspeicher, um Arbeitszeiten nachvollziehbar und lückenlos zu erfassen.

Wie viel Lohn oder Gehalt bekomme ich bei Kurzarbeit?

Wenn in Ihrem Arbeitsvertrag steht, dass Ihre Überstundenpauschale auch gestrichen werden kann, wird die Überstundenpauschale bei der Berechnung Ihres Einkommens während der Kurzarbeit leider nicht berücksichtigt.

Wenn in Ihrem Arbeitsvertrag nirgendwo ausdrücklich steht, dass Ihre Überstundenpauschale zurückgenommen werden kann oder wenn Sie einen All-In-Vertrag haben, wird Ihr Einkommen während der Kurzarbeit mit Überstundenpauschale bzw. Ihr All-In-Lohn bzw. All-In-Gehalt berechnet, selbst wenn Sie in Kurzarbeit keine Überstunden leisten.

Ich habe einen All-in Vertrag oder ein Überstundenpauschale. Zählen diese bei der Berechnung des Entgelts während der Kurzarbeit?

Ja. Die Sozialpartner haben für die Phase 2 der Kurzarbeit neue Regelungen getroffen, die die Kurzarbeit noch praxisnäher gestalten sollen. Diese Regelungen können jedoch nicht einseitig eingeführt werden: Für die zweite Phase der Kurzarbeit ist von Arbeitgeber und ArbeitnehmerInnen daher eine neue Vereinbarung (Sozialpartnervereinbarung) zu unterzeichnen.

Ist eine neue Vereinbarung bzw Zustimmung für die Verlängerung der Kurzarbeit (Phase 2) erforderlich?

Ja. Der Antrag auf Kurzarbeitsbeihilfe konnte bis 20.4.2020 rückwirkend zum 1.3.2020 gestellt werden. Wurde der Antrag nach dem 20.04.2020 eingebracht, konnte Kurzarbeit frühestens ab 01.04.2020 gewährt werden.

Neue Kurzarbeitsbegehren können ab 01.06.2020 nicht mehr rückwirkend gestellt werden. Verlängerungsanträge (für die Phase 2) sind innerhalb von drei Wochen ab dem geplanten Beginn der Phase 2 beim AMS einzubringen.

Kann Kurzarbeit in einem Betrieb auch rückwirkend eingeführt werden?

Die Richtlinie zur Corona-Kurzarbeit besagt, dass Alturlaube aus Vorjahren und offene Zeitausgleichsguthaben vor oder während der Kurzarbeit „tunlichst“ abzubauen sind. Sollte also der Arbeitgeber verlangen, Zeitausgleich oder Alturlaub abzubauen, ist dem Verlangen nachzukommen.

Den Alturlaub zu verbrauchen, hat den Vorteil, dass in der Zeit des Urlaubs das volle Entgelt zusteht und nicht nur 80% bis 90%. Die Kurzarbeit sollte man nicht an der Frage des Urlaubsverbrauchs scheitern lassen. Dazu sind die Vorteile der Kurzarbeit viel zu bedeutend.

In Phase 2 gilt zusätzlich: Bei einer Verlängerung der Kurzarbeit über 3 Monate Gesamtlaufzeit hinaus sollen – erneut tunlichst – 3 Wochen des laufenden Urlaubs konsumiert werden, sofern ArbeitnehmerInnen über ein solches Guthaben noch verfügen. Dies gilt nur, soweit in der ersten Phase der Kurzarbeit Alturlaube und Zeitguthaben bereits abgebaut wurden.

Muss ich vor der Kurzarbeit Urlaub und Zeitguthaben verbrauchen?

Corona-Kurzarbeit ist in Ihrem Unternehmen unabhängig von der Betriebsgröße und unabhängig von der Branche möglich. Auch Vereine und juristische Personen des öffentlichen Rechts, die am Erwerbsleben teilnehmen (z.B. öffentliche Museen), können Kurzarbeit einführen. Wenn Ihr Unternehmen Corona-Kurzarbeit einführen möchte, nimmt es in einem ersten Schritt Kontakt mit dem AMS auf. Das kann per E-Mail oder telefonisch erfolgen.

Zeitgleich finden Gespräche auf betrieblicher Ebene statt, um in Betrieben mit einem Betriebsrat eine unterschriftsreife Betriebsvereinbarung abzuschließen.

In Betrieben ohne Betriebsrat braucht es Einzelvereinbarungen mit jedem/jeder Arbeitnehmer/in. Diese werden zwecks Vereinfachung aber in einem Exemplar mit Unterschriften der Beschäftigten auf der letzten Seite gesammelt. Das spart Zeit und minimiert den bürokratischen Aufwand.

Dann wird die Vereinbarung von den Sozialpartnern,(Gewerkschaft und Vertretung des Arbeitgebers, zumeist Wirtschaftskammer) innerhalb von nur 48 Stunden unterschrieben. Im letzten Schritt wird die Vereinbarung durch den Arbeitgeber an das AMS übermittelt. Das ist sowohl per eAMS-Konto als auch per E-Mail möglich.

Wie und wann kann Kurzarbeit in meinem Betrieb eingeführt werden?

Ihr Betriebsrat kann wichtig sein, damit es überhaupt erst Verhandlungen über die Kurzarbeit gibt. Er ist in jedem Fall von Beginn an in die Verhandlungen zur Einführung von Kurzarbeit einzubeziehen. Das betrifft die Gespräche zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitsmarktservice über die für die Kurzarbeitsbeihilfe notwendigen Rahmenbedingungen, über die Verhandlungen zu einer Kurzarbeitsvereinbarung, sowie über notwendige Betriebsvereinbarungen. Bei Fehlen eines Betriebsrates tritt an dessen Stelle die Gewerkschaft.

Wie kann der Betriebsrat bei der Kurzarbeit mitwirken?

Grundsätzlich ist vor Einführung der Kurzarbeit eine ausdrückliche Zustimmung aller Beschäftigten einzuholen. Bevor die Zustimmung erteilt wird, empfehlen wir Ihnen, die ausgefüllte Kurzarbeitsvereinbarung (Sozialpartnervereinbarung) ausführlich zu lesen und bei Fragen den Betriebsrat, die Arbeiterkammer oder die zuständige Fachgewerkschaft zu kontaktieren, bevor Sie etwas unterschreiben

In der Phase 2 haben Sie zusätzlich einen Rechtsanspruch auf diese Unterlagen: Ihr Arbeitgeber muss Ihnen entweder eine Kopie der Kurzarbeitsvereinbarung aushändigen oder einen eigenen Kurzarbeits-Dienstzettel erstellen. Tut er das nicht, könnten Sie diese Unterlagen sogar einklagen.

Woher weiß ich, welche Regelungen zur Kurzarbeit in meinem Betrieb gelten?

Das AMS verlangt für die Gewährung einer Kurzarbeitsbeihilfe, dass Sie bei Ihrem Arbeitgeber seit mindestens einem Monat ununterbrochen beschäftigt sind. Dieser volle Monat ist dann die Grundlage für die Berechnung Ihrer Beihilfe. Für Personen, die erst nachträglich in die Kurzarbeit aufgenommen werden sollen, ist ein neues Kurzarbeitsbegehren zu stellen und eine neue Sozialpartnervereinbarung auszufüllen.

Das bedeutet für Sie:

  • Sind Sie bereits von der Krankenkasse (ÖGK) abgemeldet worden und offiziell arbeitslos, können Sie zu Ihrem Arbeitgeber zurückkehren – Ihr Arbeitgeber bekäme im ersten Monat aber keine Förderung vom AMS. Sie würden somit erst ab dem zweiten Monat in Kurzarbeit einsteigen.
  • Sind Sie noch nicht von der Krankenkasse (ÖGK) abgemeldet worden (etwa, weil Sie noch in der Kündigungsfrist sind), können Sie im Einvernehmen mit Ihrem Arbeitgeber die Beendigung rückgängig machen und sofort in Kurzarbeit einsteigen.
Mein Arbeitsverhältnis wurde leider vor Einführung der Corona-Kurzarbeit gelöst. Kann ich dennoch Kurzarbeit in Anspruch nehmen?

Zunächst ist der Zeitraum für Corona-Kurzarbeit auf maximal drei Monate begrenzt. Bei Bedarf kann die Kurzarbeit um weitere drei Monate verlängert werden.

Die Bundesrichtlinie, die die Förderung regelt, ist aktuell mit 30.09.2020 befristet. Ob und in welchem Ausmaß geförderte Kurzarbeit auch über diesen Zeitraum hinaus möglich sein wird, hängt insbesondere von der Finanzierung durch die Bundesregierung ab.

Wie lange kann Corona- Kurzarbeit dauern?

Im gesamten Zeitraum der Kurzarbeit (z.B. 3 Monate) müssen Sie mindestens zehn Prozent Ihrer bisherigen Arbeitszeit und dürfen höchstens im Ausmaß von 90% arbeiten. Diese Quote muss pro Durchrechnungszeitraum, also in jeder Kurzarbeits-Phase erbracht werden. Wie viel Sie jedoch in den einzelnen Wochen der Kurzarbeits-Phase arbeiten, ist für die Kurzarbeitsbeihilfe, die Ihr Arbeitgeber erhält ohne Bedeutung. Die gesamte Kurzarbeitsphase stellt einen eigenen Beobachtungszeitraum dar, in dem die jeweiligen Fördervoraussetzungen erfüllt sein müssen.

Die Arbeitszeit kann daher innerhalb ihrer Kurzarbeitsphase unterschiedlich aufgeteilt werden, sodass Sie am Anfang vielleicht null Stunden in der Woche arbeiten, später entsprechend mehr.

Ein Beispiel:

Ein Betrieb führt für 3 Monate (13 Wochen) Kurzarbeit ein. Davon ist auch eine Vollzeitkraft mit 38,5 Wochenstunden Normalarbeitszeit betroffen.

10 % von 38,5 Stunden sind 3,85 Stunden. Mit 13 Wochen multipliziert bedeutet das, dass die Vollzeitkraft im gesamten Zeitraum der Kurzarbeit mindestens 50,05 Stunden (also 50 Stunden und 3 Minuten) arbeiten muss.

Wann diese 50 Stunden und 3 Minuten erbracht werden, wird im Betrieb festgelegt und hängt natürlich von der weiteren Entwicklung der Pandemie ab.

Es wäre also möglich, in den ersten 11 Wochen gar nicht zu arbeiten. Die Vollzeitkraft bekäme dafür 80-90% ihres bisherigen Einkommens ersetzt, der Arbeitgeber hätte 11 Wochen lang gar keine Personalkosten.

In der 12. Woche könnte beispielsweise 11 Stunden und 33 Minuten gearbeitet werden, um in der letzten Woche wieder, wie gewohnt, 38,5 Stunden zu leisten.

Sollte sich in der Zwischenzeit herausstellen, dass in Ihrem Betrieb nun doch mehr gearbeitet werden muss, als zu Beginn geplant, wird das AMS das am Ende des Monats ohnehin aus den übermittelten Arbeitszeitaufzeichnungen herauslesen. Ihr Arbeitgeber bekommt dann einfach weniger Förderung.

Wie kann meine Arbeitszeit verringert werden?

In Phase 1 gilt: Die Lage der Arbeitszeit, also an welchen Tagen und zu welchen Zeiten im Betrieb gearbeitet wird, bleibt grundsätzlich so, wie vor Einführung der Kurzarbeit. Sie muss in der Kurzarbeitsvereinbarung (Sozialpartnervereinbarung) angeführt werden und kann nur mit Zustimmung des Betriebsrats bzw. der einzelnen ArbeitnehmerInnen geändert werden. Der Arbeitgeber die Lage der Arbeitszeit aber auch mit wechselnden Dienstplänen bekanntgeben, wenn diese Vorgehensweise in der Kurzarbeitsvereinbarung angegeben ist und Betriebsrat bzw. die einzelnen ArbeitnehmerInnen dem zustimmen. In diesem Fall müssen Dienstpläne jedoch mit zumindest 14-tägiger Vorankündigungszeit vorliegen.

In Phase 2 gilt: Es gilt grundsätzlich die Lage der Arbeitszeit wie vor Einführung der Kurzarbeit. Sie muss nicht mehr gesondert in der Kurzarbeitsvereinbarung angeführt werden.  Es gelten auch in der Kurzarbeit die Regelungen zur Lage der Arbeitszeit, die sich aus dem Kollektivvertrag, der Betriebsvereinbarung oder dem Arbeitsvertrag ergeben. Gerne beraten wir Sie dazu ausführlicher.

Darf der Arbeitgeber in der Kurzarbeit die Lage der Arbeitszeit einseitig ändern?

Wenn Sie in der Kurzarbeit gelegentlich mehr arbeiten, handelt es sich nicht automatisch um Mehrstunden bzw. Überstunden, für die zusätzlich ein Zuschlag zu bezahlen ist. Alle Stunden, die Sie bis zu ihrer bisherigen Normalarbeitszeit (vor Kurzarbeit) leisten, stellen weiterhin Normalarbeitszeit dar, für die kein gesonderter Zuschlag gebührt. Dennoch kann Sie Ihr Arbeitgeber auch in Kurzarbeit nicht einfach länger arbeiten lassen:

In Phase 1 gilt: Es können zwar auch kurzfristig längere Arbeitszeiten angeordnet werden; die Ankündigung muss jedoch so rechtzeitig erfolgen, dass es Ihnen zumutbar ist, der Anordnung auch wirklich nachzukommen.

In Phase 2 gilt: Der Arbeitgeber kann längere Arbeitszeiten nicht auf Abruf anordnen. Es gilt eine verpflichtende Ankündigungsfrist von drei Tagen. Zusätzlich gilt, dass Sie bei berücksichtigungswürdigen Interessen (z.B. notwendigen Kinderbetreuungspflichten) Mehrleistungen auch ablehnen können.

Darf der Arbeitgeber in der Kurzarbeit das Ausmaß der Arbeitszeit einseitig ändern?

Es gebührt am Monatsende grundsätzlich immer die garantierte Ersatzrate (80/85/90%), unabhängig davon, wie wenig Stunden Sie tatsächlich leisten. Dennoch sind Ihre Mehrleistungen nicht ohne Bedeutung: Ihr Arbeitgeber ist nämlich verpflichtet, sicherzustellen, dass Ihre tatsächlich geleisteten Stunden auch tatsächlich bezahlt werden.

Bekomme ich mehr bezahlt, wenn ich mehr arbeite?

Die Sonderzahlungen (Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld) werden, unabhängig von Ihrer Ersatzrate (80-90%), ungekürzt gewährt. Sie erhalten im Jahr 2020 daher wie gewohnt ihr Urlaubs- und Weihnachtsgeld (brutto in Höhe Ihres Gehalts vor Kurzarbeit) zum jeweiligen Fälligkeitszeitpunkt (meistens Ende Juni und Ende November) vom Arbeitgeber ausbezahlt.

Was passiert mit meinen Sonderzahlungen (Urlaubs- und Weihnachtsgeld) in der Kurzarbeit ?

Grundsätzlich gilt die freiwerdende Zeit als Freizeit und steht Ihnen zur freien Verfügung. Sie können in dieser Zeit auch einem anderen Arbeitsverhältnis nachgehen und Geld dazuverdienen. Beachten Sie in diesem Zusammenhang aber aufrechte gesetzliche bzw. einzelvertragliche Konkurrenzverbote!

Gilt Verringerung der Arbeitszeit als Freizeit?

Hier muss zwingend unterschieden werden, zwischen

  • Der Verpflichtung des Arbeitgebers gegenüber dem fördernden AMS, den Beschäftigtenstand im gesamten Betrieb aufrecht zu erhalten und den Beschäftigtenstand gegebenenfalls aufzufüllen;
  • Dem Verzicht des Arbeitgebers gegenüber den ArbeitnehmerInnen auf die Ausübung des Kündigungsrechts. (Behaltepflicht)
  • Der in der Sozialvereinbarung für bis zu 1 Monat nach Ende der Kurzarbeit vereinbarten Behaltefrist.

Aus Sicht der Beschäftigten sind vordergründig der Verzicht des Arbeitgebers auf die Ausübung des Kündigungsrechts und die nach Ende der Kurzarbeit geltende Behaltefrist relevant:

In Phase 1 gilt: Während Kurzarbeit gilt für den gesamten Betrieb, in dem Kurzarbeit gilt, ein „Kündigungsverbot“ (auch: Behaltepflicht). Diese Verpflichtung bezieht sich auf den ganzen Betrieb und nicht nur auf AN, die auch selbst in Kurzarbeit sind. Für AN, die selbst in Kurzarbeit sind, gilt zusätzlich: Deren Kündigungen dürften frühestens nach Ablauf der Behaltefrist (in der Regel 1 Monat nach Ende der Kurzarbeit) ausgesprochen werden. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung kann mit einer Klage auf gerichtliche Feststellung des aufrechten Arbeitsverhältnisses bekämpft werden.

Ausnahme: Davon ausgenommen sind Kündigungen aus personenbezogenen Gründen: Liegen derart gravierende Gründe vor, die die weitere Zusammenarbeit für den Arbeitgeber unzumutbar machen und kann der Arbeitgeber das Vorliegen dieser Gründe beweisen, darf eine Kündigung ausnahmsweise auch in laufender Kurzarbeit ausgesprochen werden.

In Phase 2 gilt: Während Kurzarbeit gilt für den gesamten Betrieb, in dem Kurzarbeit gilt, ein „Kündigungsverbot“ (auch: Behaltepflicht). Diese Verpflichtung bezieht sich auf den ganzen Betrieb und nicht nur auf AN, die auch selbst in Kurzarbeit sind. Für AN, die selbst in Kurzarbeit sind, gilt zusätzlich: Deren Kündigungen dürften frühestens nach Ablauf der Behaltefrist (in der Regel 1 Monat nach Ende der Kurzarbeit) ausgesprochen werden. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung kann mit einer Klage auf gerichtliche Feststellung des aufrechten Arbeitsverhältnisses bekämpft werden.

Ausnahme: Auch in Phase 2 sind Kündigungen aus personenbezogenen Gründen möglich. Es gelten die Bestimmungen aus Phase 1. Zusätzlich können Kündigungen zum Zweck der Verringerung des Beschäftigtenstandes ausgesprochen werden, wenn

  • der Fortbestand des Unternehmens gefährdet ist und
  • der Betriebsrat bzw. in Betrieben ohne Betriebsrat die zuständige Gewerkschaft innerhalb von 7 Tagen die Zustimmung erteilt.
  • Erteilen der Betriebsrat bzw. die Gewerkschaft ihre Zustimmung nicht, kann diese vom Regionalbeirat der zuständigen regionalen Geschäftsstelle des AMS ersetzt werden.
Kann ich während der Kurzarbeitsphase gekündigt werden?

Eine Kündigung durch den Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin und eine einvernehmliche Lösung (mit Zustimmung des Arbeitgebers) sind auch während der Kurzarbeit möglich.

Der Arbeitgeber hat dabei jedoch zu beachten:

Bei Kündigung durch den Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin oder bei einvernehmlicher Lösung von Dienstverhältnissen besteht für den Dienstgeber grundsätzlich keine Verpflichtung zur Auffüllung des Beschäftigtenstandes.

Im Falle einer einvernehmlichen Lösung muss der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin aber nachweislich eine Beratung mit dem Betriebsrat oder der Gewerkschaft bzw. der Arbeiterkammer über die Auflösung des Arbeitsverhältnisses in Anspruch genommen haben. Hatte er/sie diese Gelegenheit nicht, ist der Beschäftigtenstand aufzufüllen. Dies ändert hingegen nichts an der Rechtswirksamkeit der einvernehmlichen Lösung!

Kann ich während der Kurzarbeitsphase selbst kündigen?

In den Kurzarbeitsvereinbarungen wird eine Behaltefrist für die Dauer von einem Monat ab Ende der Kurzarbeit festgelegt. In dieser Zeit können Kündigungen vom Arbeitgeber nicht ausgesprochen werden. Diese Behaltefrist nach der Kurzarbeit gilt natürlich nur für die ArbeitnehmerInnen, die von der Kurzarbeit betroffen waren.

Sollten Sie während der Kurzarbeit oder vor Ablauf der Behaltefrist dennoch gekündigt werden, kann die Kündigung möglicherweise bei Gericht bekämpft werden.

In Phase 2 gilt zusätzlich: Wenn sich nach Einführung der Kurzarbeit die wirtschaftlichen Verhältnisse im Betrieb wesentlich verschlechtern, kann die Behaltefrist mit Zustimmung der Gewerkschaft verkürzt werden oder gänzlich entfallen. Erteilt die Gewerkschaft ihre Zustimmung nicht, kann sie durch Entscheidung des AMS-Regionalbeirates ersetzt werden.

Wichtig: Mit einer Klage lösen Sie einen Gerichtsprozess aus, der für Sie mit Kosten verbunden sein kann! Bitte kontaktieren Sie davor unbedingt die für Sie zuständige Arbeiterkammer oder Gewerkschaft und lassen Sie sich umfassend beraten – auch um sicherzustellen, dass wir Ihnen Rechtsschutz gewähren können und die Gerichtskosten teilweise oder zur Gänze übernehmen.

Gibt es nach der Kurzarbeitsphase einen Kündigungsschutz?

Ja! Wenn Sie Teilzeit arbeiten, muss Ihre Arbeitszeit nur entsprechend verringert werden.

Wenn Sie in Altersteilzeit sind, wird Ihre bereits verringerte Arbeitszeit nochmals herabgesetzt. Sie bekommen dann weiter den Einkommensausgleich für die Altersteilzeit. Von Ihrem Betrieb bekommen Sie die Stunden bezahlt, die Sie weiterhin arbeiten. Den Rest auf bis zu 90 Prozent übernimmt das AMS.

LeiharbeitnehmerInnen können ebenfalls kurzarbeiten.

Einerseits kann Ihr Arbeitskräfteüberlasser (also Ihr Arbeitgeber) Kurzarbeit einführen, die dann für das gerade nicht überlassene Personal gilt.

Andererseits kann Ihr Beschäftigerbetrieb, der für die Stammbelegschaft Kurzarbeit einführen will, auch seine LeiharbeitnehmerInnen einbeziehen, wenn er mit deren Leihunternehmer (Arbeitskräfteüberlasser, also deren Arbeitgeber) eine eigene Kurzarbeitsvereinbarung abschließt.

Wichtig: Sie dürfen in der ausgefallenen Arbeitszeit vom Arbeitskräfteüberlasser nicht in ein anderes Unternehmen „verliehen“ werden!

Auch Lehrlinge können in die Kurzarbeit miteinbezogen werden. Sie erhalten sogar die volle Lehrlingsentschädigung weiter ausbezahlt. Kommen Lehrlinge in laufender Kurzarbeit in ein höheres Lehrjahr oder legen Sie erfolgreich die Lehrabschlussprüfung ab, ist die Lehrlingsentschädigung bzw. der Lohn/das Gehalt auch in Kurzarbeit entsprechend zu erhöhen.

Kann ich auch mit einem befristeten Arbeitsvertrag, bei Leiharbeit, in Teilzeit oder als Lehrling Kurzarbeit bekommen?

Die Corona-Kurzarbeit gibt es für alle, die in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben. Wer nur geringfügig beschäftigt war, kann deshalb keine Corona-Kurzarbeit beantragen. Leider sind geringfügig Beschäftigte da nicht abgesichert. Allerdings darf Ihr Chef Sie nicht einfach kündigen. Es gelten für Sie die Kündigungsfristen laut Kollektivvertrag. Im Gastgewerbe sind das 14 Tage. Zumindest für die Dauer der Kündigungsfrist muss der Chef Ihren Lohn/Ihr Gehalt weiterzahlen.

Ich bin geringfügig beschäftigt. Gilt Kurzarbeit auch für mich?

An dieser Stelle wird unterschieden:

Nicht förderbar sind

• Beschäftigte, die eine Pension aus einem der Versicherungsfälle des Alters bereits beziehen bzw. denen eine solche zumindest zuerkannt wurde;

• Beschäftigte, die das Regelpensionsalter erreicht haben und die die Voraussetzungen für eine Alterspension erfüllen

Förderbar sind jedoch

• Beschäftigte, die aufgrund des Alters (63+) der Arbeitslosenversicherungspflicht nicht unterliegen (darunter fallen auch beschäftigte Personen, die das Regelpensionsalter zwar erreicht haben, aber die Voraussetzungen für eine Alterspension nicht erfüllen).

Ich bin bereits in Alterspension und arbeite nebenbei. Kann ich auch in Kurzarbeit gehen?

In der Corona-Sozialpartnervereinbarung kann auch die Zulässigkeit von Überstunden (jenen Stunden, die die gesetzliche Normalarbeitszeit von 8 Stunden am Tag bzw. 40 Stunden in der Woche überschreiten) festgelegt werden.

Da Überstundenarbeit in der Kurzarbeit ausdrücklich vereinbart werden muss, ergibt sich im Umkehrschluss das Recht, nicht vereinbarte Überstundenarbeit grundsätzlich abzulehnen.

Sollten ausnahmsweise Überstunden geleistet werden, ist der dafür gebührende Grundlohn und Zuschlag – allenfalls valorisiert um zwischenzeitig wirksam gewordene KV-Erhöhungen – so zu berechnen, wie vor Kurzarbeit.

Darf ich während der Kurzarbeit Überstunden machen?

Wenn Sie krank werden, bekommen Sie Ihre Entgeltfortzahlung – wie üblich – vom Arbeitgeber im Ausmaß Ihres garantierten Kurzarbeitsentgelts ausbezahlt.

Ist Ihr Anspruch auf 100% Entgeltfortzahlung ausgeschöpft und haben Sie gegenüber dem Arbeitgeber nur noch Anspruch auf die halbe Entgeltfortzahlung, wird in der Kurzarbeit vom Arbeitgeber auch nur die Hälfte des garantierten Kurzarbeitsentgelts (also die Hälfte von 80/85/90 Prozent) gewährt.

Was passiert, wenn ich während der Kurzarbeit krank werde?

Ja. Urlaub ist jedoch Vereinbarungssache zwischen Ihnen und Ihrem Chef. Das bedeutet: Sie müssen sich beide einig werden, wenn tatsächlich ein Urlaub verbraucht werden soll.

Allerdings gibt es noch eine Einschränkung: Ihr Arbeitgeber kann in der Zeit der COVID-19 bedingten Betriebseinschränkungen den Abbau von Urlaubsguthaben aus Vorjahren, von zwei Wochen des aktuellen Urlaubsanspruchs sowie eines allfälligen Zeitausgleichs-Guthabens von Ihnen verlangen (in Summe maximal 8 Wochen!). Das ist eine vorübergehende Ausnahme von der Grundregel, dass Urlaub grundsätzlich vereinbart werden muss. Ein Aufbau von Minusstunden oder ein Vorgriff auf Urlaubsansprüche aus der Zukunft sind von dieser Gesetzesbestimmung jedoch ausdrücklich nicht vorgesehen!

Achtung: Anders verhält sich die Regelung zum Verbrauch von Urlaub und Zeitausgleich im Zusammenhang mit Kurzarbeit!

Kann ich während der Kurzarbeit in Urlaub gehen?

Hier muss unterschieden werden:

  • Fällt ein Feiertag auf einen Werktag und wird am Feiertag normalerweise ohnehin nicht gearbeitet, gilt:
    • Der/die AN erhält kein zusätzliches Entgelt; das laufende Feiertagsentgelt ist mit der pauschalen Ersatzrate (80/85/90%) bereits abgegolten.
    • Der AG kann dem AMS an diesen Tagen keine Ausfallstunden angeben und erhält daher keine Förderung, da die Stunden eben feiertagsbedingt und nicht kurzarbeitsbedingt ausfallen.
  • Wird im Betrieb hingegen an Feiertagen normalerweise gearbeitet (z.B. Gastgewerbe), gilt:
    • Der/die AN muss wie an anderen Werktagen (eventuell verkürzt) arbeiten und erhält dafür zusätzlich ein Feiertags-Arbeitsentgelt:
      In Phase 1: Wenn an dem Tag kurzarbeitsbedingt nur eine verkürzte Arbeitsleistung erfolgt, wird das FT-Arbeitsentgelt in Höhe des sonst üblichen Kurzarbeits-Entgelts bemessen.
      In Phase 2: Die tatsächlich geleisteten Stunden sind voll zu entlohnen (bzw. fließen eben voll in die monatliche Entgeltrechnung ein).
    • Der AG kann vom AMS Kurzarbeits-Förderung nur für die nicht abgerufenen Feiertags-ARBEITS-Stunden verlangen (wird also zB nicht von 8-17 sondern nur von 8-12 gearbeitet, so stehen 5 Ausfallstunden zu). Der Ausfall entsteht immerhin kurzarbeitsbedingt und nicht feiertagsbedingt.

Wie sind Feiertage in der Kurzarbeit zu beurteilen?

Wenn Sie eine Arbeitsstelle in einem Verein haben, können Sie Kurzarbeit vereinbaren. Ansprechpartner ist für den Geschäftsführer des Vereins die Wirtschaftskammer, für die ArbeitnehmerInnen und den Betriebsrat hingegen die zuständige Gewerkschaft.

Können Vereine Kurzarbeit einführen? Wer ist Ihr Ansprechpartner?

In diesem Fall wird die Kurzarbeit beendet. Erklären Sie sich weiterhin arbeitsbereit und melden Sie sich unverzüglich bei der AK.

Was passiert, wenn mein Arbeitgeber während der Kurzarbeit insolvent wird?

Grundsätzlich kann die Kurzarbeit nur für ganze Betriebe bzw. zumindest abgrenzbare Betriebsteile eingeführt werden. Die Weigerung einzelner ArbeitnehmerInnen der Kurzarbeitsvereinbarung zuzustimmen, kann das Zustandekommen der Kurzarbeit für die übrigen Beschäftigten aber nicht verhindern. Jene, die der Vereinbarung nicht zustimmen, sind dann de facto nicht Teil der Kurzarbeit, ohne, dass dies für den Arbeitgeber förderungsschädlich wäre.

Kann der Arbeitgeber die Kurzarbeit für einzelne ArbeitnehmerInnen einführen/beenden?

Hier muss zwingend zwischen Phase 1 und Phase 2 unterschieden werden:

In Phase 1 gilt: Die vertraglich zugesicherte Nettoersatzrate stellt eine Pauschallohnvereinbarung dar, die auf Grundlage des Einkommens vor Kurzarbeit festgelegt wird. Damit werden alle anderen Entgeltvereinbarungen, die vor Kurzarbeit getroffen wurden, ersetzt. Möchten Sie, dass Ihr Arbeitgeber auch in der Kurzarbeit Ihre Biennalsprünge berücksichtigt oder Gehaltserhöhungen gewährt, muss dies ausdrücklich in der Kurzarbeitsvereinbarung (Sozialpartnervereinbarung) festgehalten werden.

In Phase 2 gilt: Ihre monatliche Nettoersatzrate (80/85/90% des Einkommens vor Kurzarbeit) stellt das Mindestentgelt dar, das Ihnen in laufender Kurzarbeit bezahlt werden muss. Dennoch muss monatlich jenes Entgelt zur Auszahlung gelangen, welches dem Wert Ihrer tatsächlich erbrachten Arbeitsleistungen entspricht. Das bedeutet: leisten Sie etwa besonders viele Nachtdienste und haben Anspruch auf Nachtzulagen oder wird in der Kurzarbeit eine Gehaltserhöhung schlagend, die den Wert Ihrer Arbeitsstunden erhöht, kann es bei entsprechend hoher Anzahl von Arbeitsstunden sein, dass die Nettoersatzrate nicht mehr ausreicht, um die erbrachten Leistungen abzudecken. In diesem Fall muss Ihr Arbeitgeber am Ende des Monats entsprechend aufzahlen.

Wie wirken sich Biennalsprünge oder (kollektiv-)vertragliche Lohn- /Gehaltserhöhungen in der Kurzarbeit aus?

Phase 3 – Was die neue Kurzarbeit den ArbeitnehmerInnen bringt

Die Sozialpartner haben das Kurzarbeitsmodell verlängert und verbessert. Darin enthalten sind auch neue Regelungen für Weiterbildung. Hier lesen Sie, was sich für Sie ab 1. Oktober in der 3. Phase der Kurzarbeit (KUA3) ändert.

Ab 1. Oktober 2020. Die Kurzarbeitsphase 2 (ab 1.6. eingestiegen) wird bis 30.9. verlängert. Damit startet die KUA 3 für alle ab dem 1. Oktober.

Ab wann gilt die Kurzarbeit Phase 3?

Sechs Monate. Nach den Semesterferien wird evaluiert und bis Ostern eine Möglichkeit erarbeitet, um die Kurzarbeit erneut zu verlängern.

Wie lange gilt KUA 3?

Die Mindestarbeitszeit beträgt 30 Prozent Ihrer bisherigen Normalarbeitszeit und kann über sechs Monate durchgerechnet werden. Das bedeutet: In „schwachen Monaten“ kann die Arbeitszeit ruhig weniger sein, es sollen aber in den sechs Monaten die durchschnittlichen Gesamtstunden passen – also mindestens 30 Prozent der bisherigen Normalarbeitszeit betragen.

Die Höchstarbeitszeit liegt bei 80 Prozent der Normalarbeitszeit – auch hier beträgt der Durchrechnungszeitraum sechs Monate. Arbeiten Sie im Schnitt mehr als 80%, wird die Beihilfe, die Ihr Arbeitgeber vom AMS erhält, entsprechend gekürzt.

Wie viel muss ich in KUA 3 mindestens arbeiten?

Für tatsächlich geleistete Arbeitszeit (auch Überstunden) bekommen Sie den vollen Lohn – es wird monatlich abgerechnet.

Die garantierten „Nettoersatzraten“ – das ist der Anteil am letzten Nettoeinkommen – ist wie der KUA 2: 80/85/90 Netto. Das muss man während der Kurzarbeit monatlich mindestens bekommen.

Neu ist: Lohnerhöhungen, die der Kollektivvertrag vorsieht oder individuelle Gehaltsvorrückungen sollen im neuen Modell berücksichtigt werden. Die technischen Details dazu müssen allerdings erst geklärt werden.

Wieviel Lohn/Gehalt bekomme ich?

ArbeitnehmerInnen in Kurzarbeit müssen bereit sein, eine Weiterbildung zu machen. Wenn der Arbeitgeber Ihnen diese Möglichkeit bietet, muss die Weiterbildung absolviert werden.

Sie als ArbeitnehmerInnen sollten diese Chance nützen: Machen Sie die Kurzarbeit zu Ihrer langfristigen Zukunftsperspektive und reden Sie mit Ihrem Arbeitgeber über Kurse, die Sie interessieren.

Auch der Arbeitgeber muss ein Interesse an Ihrer Weiterbildung haben: einerseits muss er 40% der Kurskosten selbst tragen (60% übernimmt das AMS), andererseits erhöhen berufliche Weiterbildungen die Qualifikationen seiner Beschäftigten.

Was bedeutet die "Weiterbildungspflicht" für mich?

In diesem Fall haben Sie einen Rechtsanspruch darauf, Ihre begonnene Weiterbildung innerhalb von 18 Monaten zu Ende zu bringen.

Was passiert, wenn sich während meiner Weiterbildung die Auftragslage für das Unternehmen verbessert und ich zurück in den Job muss?

Nein, es gilt wie bisher eine Behaltefrist von einem Monat.

Kann ich gleich nach Ablauf der KUA gekündigt werden?


Wenn Sie mehr wissen wollen: Hier gibt es weitere Infos wie Kurzarbeit funktioniert und wie Sie diese als ArbeitnehmerIn in einem Betrieb mit oder ohne Betriebsrat vereinbaren können. Beachten Sie dabei, dass es unterschiedliche Formulare gibt, je nachdem, in welcher Phase sich Ihr Betrieb gerade befindet:

Phase 1 (vom 1.3. bis 31.5.)

Phase 2 (ab 1.6.)

Und noch ein Tipp: Zeichnen Sie auch in der Kurzarbeit Ihre Arbeitszeiten genau auf! Sie können dafür zum Beispiel den AK-Zeitspeicher verwenden. Wie es geht und wo Sie ihn herunterladen können, erfahren Sie hier!

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