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Schutz im Betrieb

Stand: 22.07.2021

Nach der „Drei G-Regel“ benötigen Sie für das Betreten bestimmter privater und beruflicher Orte einen Nachweis, dass bei Ihnen eines der drei G vorliegt:

  • getestet
  • geimpft
  • genesen

Diese Bestätigung heißt offiziell „Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr“.

Die Nachweise haben je nach Art unterschiedliche Gültigkeitsdauern (von 24 Stunden bis 9 Monate). Details dazu finden Sie in den „FAQ Testarten und Testnachweise“ auf der Website des Sozialministeriums.

Infos zur Impfung:

Mit der 2. COVID-19-Öffnungsverordnung wurden die Regeln, was das Tragen von Schutzmasken am Arbeitsplatz betrifft, weitgehend gelockert.

Mit 22.07.2021 erfolgte eine weitere Anpassung dieser Bestimmungen!

Die nachfolgenden Regelungen gelten grundsätzlich für das gesamte Bundesgebiet. Sonderbestimmungen für Wien finden Sie hier.

Die allgemeine Verpflichtung zum Tragen von Schutzmasken am Arbeitsplatz wurde aufgehoben.

Für bestimmte Berufsgruppen gelten allerdings weiterhin spezielle Regelungen. Das sind:

InhaberInnen, BetreiberInnen und ArbeitnehmerInnen von Betrieben mit unmittelbarem Kundenkontakt, in denen KundInnen einen 3G-Nachweis auf Grund der Verordnung nicht erbringen müssen (z.B. Handel)

Diese Berufsgruppen müssen am Arbeitsplatz in geschlossenen Räumen bei Personenkontakt einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Sie dürfen jedoch dann ohne Maske arbeiten, wenn:

  • Am Arbeitsplatz geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden (z.B. das Anbringen von Plexiglasscheiben), das Infektionsrisiko minimieren können, oder
  • Die Beschäftigten (inkl. Betreiber und Inhaber) einen Nachweis über das Vorliegen eines der „3G“ erbringen.

Wichtig: Diese Lockerung gilt nicht für Wien!

Sie gilt außerdem bundesweit nicht für folgende Betriebe: Apotheken, Lebensmittelhandel, Bank- und Postfilialen

LehrerInnen mit unmittelbarem Kontakt zu SchülerInnen

Personen mit Parteienverkehr in Verwaltungsbehörden und an Verwaltungsgerichten

InhaberInnen, BetreiberInnen und ArbeitnehmerInnen von Betrieben mit unmittelbarem Kundenkontakt, in denen KundInnen auf Grund der Verordnung einen 3G-Nachweis erbringen müssen (z.B. körpernahe Dienstleister)

Diese Berufsgruppen müssen am Arbeitsplatz in geschlossenen Räumen bei Personenkontakt einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Sie dürfen jedoch dann ohne Maske arbeiten, wenn:

  • Am Arbeitsplatz geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden (z.B. das Anbringen von Plexiglasscheiben), das Infektionsrisiko minimieren können, oder
  • Die Beschäftigten (inkl. Betreiber und Inhaber) und SchülerInnen/KundInnen/Parteien einen Nachweis über das Vorliegen eines der „3G“ erbringen.

Beispiel: Für den Friseurbesuch benötigt man als Kundin/Kunde einen Nachweis des 3G. Erbringt man ihn, darf man den Friseurbetrieb ohne Mund-Nasen-Schutz betreten. Liegt für den Friseur/die Friseurin ebenfalls ein Nachweis der 3G vor, darf auch diese/r während der Tätigkeit den Mund-Nasen-Schutz abnehmen. Die Faustregel lautet in diesen Bereichen daher: Mund- Nasen-Schutz oder Vorlage eines 3G-Nachweises.

Seit 7.11.2020 gelten Gesichtsvisiere nicht mehr als Mund-Nasen-Schutz.

Eigene Regeln zur Maskenpflicht gibt es für Alten-, Pflege- und Behindertenheime, Krankenanstalten, Kuranstalten und sonstige Gesundheitseinrichtungen.

Ausnahmen zur FFP2-Maskenpflicht bestehen zudem für Schwangere. Diese müssen stattdessen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Eine Ausnahme ist auch aus gesundheitlichen Gründen möglich. Weiters müssen LogopädInnen und ihre KundInnen während der Dienstleistung keine Masken tragen.

Besteht an Ihrem Arbeitsplatz eine Maskenpflicht, muss Ihnen der Arbeitgeber diese kostenlos zur Verfügung stellen.

Muss ich einen Mund-Nasen-Schutz oder eine FFP2-Maske bei der Arbeit tragen?

Gleichzeitig mit der bundesweiten Öffnungswelle wurden für das Bundesland Wien verschärfte Schutzbestimmungen etwa für Arbeitsorte erlassen. Jene Lockerungen, die am 22.7. bundesweit in Kraft getreten sind (z.B. keine Maskenpflicht für Beschäftigte im Handel bei Vorlage eines 3G Nachweises) gelten vorerst nicht in Wien.

Für Sie gilt daher:

ArbeitnehmerInnen, InhaberInnen und BetreiberInnen in Wien, die in bestimmten Branchen arbeiten, müssen verpflichtend einen 3G-Nachweis vorlegen, um ihren Arbeitsplatz betreten zu dürfen. Das gilt insbesondere für folgende Bereiche (auch bei Betreten auswärtiger Arbeitsstellen):

  • Elementare Bildungseinrichtungen (insb. Kindergärten und Krippen)
  • Schulen und außerschulische Kinderbetreuungseinrichtungen (Horte)
  • Einrichtungen zu beruflichen Aus- bzw. Fortbildungszwecken, der Erwachsenenbildung bzw. der Führerscheinausbildung
  • Gastgewerbe
  • Körpernahe Dienstleister (mobile Pflege- und Betreuung, Friseure, Masseure, Kosmetiker, Fußpfleger)

Wird der 3G-Nachweis nicht erbracht, müssen ArbeitnehmerInnen, InhaberInnen und BetreiberInnen in diesen Bereichen innerhalb von Wien verpflichtend eine FFP2 Maske tragen.

Die Faustregel für diese Bereiche lautet in Wien daher: Mund-Nasen-Schutz UND Vorlage eines 3G-Nachweises, ansonsten FFP2 Maske.

Trotz der bundesweiten Lockerungen müssen in Wien auch nach dem 22.7. ArbeitnehmerInnen, InhaberInnen und BetreiberInnen bei Kundenkontakt in geschlossenen Räumen (insb. Handel), wo eine 3G-Regel für KundInnen nicht gilt, verpflichtend einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Das gilt auch für:

  • Museen, Kunsthallen und kulturelle Ausstellungshäuser,
  • Bibliotheken, Büchereien und Archive,
  • Theater, Kinos, Varietees, Kabaretts, Konzertsäle- und Arenen sowie
  • Einrichtungen zur Religionsausübung.
Welche Sonderregelungen gelten derzeit für Wien?

Grundsätzlich gibt die Verordnung den Rahmen vor, innerhalb dessen der Arbeitgeber seine Schutzvorkehrungen im Betrieb ausgestalten kann. Dort, wo aus medizinischer Sicht das Infektionsgeschehen besonders hoch ist (z.B. bei unmittelbarem Kundenkontakt, im Gesundheits- und Pflegebereich, etc.), sieht die Verordnung ohnedies verschärfte Schutzmaßnahmen vor.

Strengere Schutzvorkehrungen können also nur dort verhängt werden, wo die Maßnahmen nicht ausreichen, um das Infektionsgeschehen in einem konkreten Betrieb einzudämmen. Dann muss der Arbeitgeber bereits aus seiner Fürsorgepflicht heraus, die Gesundheit seiner Beschäftigten bestmöglich schützen.

Dabei gilt: Die Beschäftigten müssen zustimmen, wenn der Arbeitgeber von ihnen eine Impfung wünscht. Es wäre auch möglich, die bisherige Maskenpflicht weiterhin gelten zu lassen. Davon ausgenommen wären z.B. alle, die einen 3G-Nachweis erbringen.

Darf mein Arbeitgeber am Arbeitsplatz strengere Maßnahmen anordnen, als von der Verordnung vorgesehen?

Im Zusammenhang mit der Verpflichtung, an bestimmten Orten eng anliegende FFP2-Masken zu tragen, wurde in der Verordnung klargestellt, dass diese Verpflichtung nicht für Schwangere gilt. Diese dürfen daher nach wie vor den bisherigen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Je nachdem, wie hoch die Ansteckungsgefahr in Bereichen mit Kund:innenkontakt ist, müssen Arbeitgeber unter bestimmten Umständen, Schwangeren einen Ersatzarbeitsplatz (ohne Kund:innenkontakt) anbieten. Wo das nicht möglich ist, müssen Schwangere freigestellt werden.

Detaillierte Informationen zum Gesundheitsschutz von schwangeren Arbeitnehmerinnen erhalten Sie auf den Internetseiten des Arbeitsinspektorats.

Muss ich als Schwangere eine FFP2-Maske tragen?

Der Arbeitgeber darf ArbeitnehmerInnen nur einlassen, wenn diese

  1. einen Mund-Nasen-Schutz tragen und
  2. einen Nachweis über eines der „drei G“ (getestet, genesen, geimpft) vorlegen. Bei einem Nachweis in Form eines negativen COVID-19-Tests muss dieser alle sieben Tage erneuert werden.

Allerdings ist die allgemeine Gültigkeitsdauer der COVID-19-Tests (24/48/72 Stunden) nicht unbeachtlich: ist die Gültigkeit grundsätzlich abgelaufen, befinden Sie sich aber noch innerhalb der 7-tägigen Frist zur Erneuerung, ist bis zum Vorliegen eines neuen Testergebnisses bei Kontakt mit BewohnerInnen/PatientInnen in geschlossenen Räumen zwingend eine SARS-CoV-2 Pandemie Atemschutzmaske (CPA) oder eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard zu tragen.

Bei einem positiven Testergebnis kann der Arbeitgeber ArbeitnehmerInnen dennoch arbeiten lassen, wenn diese

a) seit mindestens 48 Stunden symptomfrei sind und b) laut medizinischem Laborbefund (insbesondere aufgrund eines CT-Werts über 30) keine Ansteckungsgefahr mehr besteht.

Je nach Tätigkeit kann in all diesen Bereichen auch eine Schutzausrüstung für den Eigenschutz, z. B. Handschuhe oder Schutzkittel, erforderlich sein.

Zur mobilen Pflege und Betreuung gibt es eigene Vorschriften.

Was gilt für Alten- und Pflegeheime und Behindertenwohneinrichtungen, Krankenanstalten, Kuranstalten und sonstige Gesundheitsdienstleistungen?

Sehr lange haben sich AK und die Gewerkschaften für entlastende Maßnahmen bei dauerhaftem Maskentragen eingesetzt, nun ist auf diesem Gebiet ein Durchbruch gelungen:

Mit dem neuen Generalkollektivvertrag zu „Corona-Testungen“ wurde endlich der Rechtsanspruch geschaffen, eine Maske (Mund- Nasen-Schutz und FFP 1/2/3) jedenfalls nach einer durchgehenden Tragezeit von höchstens 3 Stunden für zumindest 10 Minuten abzunehmen.

Damit ist keine unbezahlte Arbeitspause gemeint, sondern die Möglichkeit, alle drei Stunden innerhalb der (bezahlten) Arbeitszeit eine Tätigkeit ausüben zu dürfen, die keine Maske erfordert. Ist das dem Arbeitgeber nicht möglich, ändert das nichts daran, dass man die eigene Tätigkeit kurz niederlegen darf, um die Maske abnehmen zu können.

Gibt es ein Recht auf Maskenpausen?

Schon bisher mussten Arbeitgeber beim Einsatz von Schutzmasken regelmäßige Pausen ermöglichen. Es gab jedoch keine eigene Rechtsvorschrift für Maskenpausen. Es ergab sich aus den Pflichten des Arbeitgebers im ArbeitnehmerInnenschutzrecht, solche Pausen bei der Arbeitseinteilung zu berücksichtigen. Grundlage für die maximale Tragezeit und Pausenlänge ist der aktuelle wissenschaftliche Stand, wie ihn etwa die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) im Anhang 2, Tabelle 32 wiedergibt: Bei FFP-Masken sind Tragepausen je nach Intensität der Tätigkeit und Raumtemperatur zu gewähren.

Der neue Generalkollektivvertrag stellt nun ausdrücklich klar, dass es einen Rechtsanspruch auf Tragepausen bei FFP-Masken gibt – spätestens nach drei Stunden oder je nach Umständen auch früher. Er sieht nun auch einen eindeutigen Rechtsanspruch auf Maskenpausen beim Mund-Nasen-Schutz vor. Der Kollektivvertrag stellt zugleich klar, dass günstigere Regelungen, die schon bisher in Betrieben gelebt wurden, nicht einseitig verschlechtert werden dürfen.

Ich habe gelesen, dass Pausen vom Maskentragen auch nach kürzerer Tragedauer zustehen. Was gilt nun?

Eine Ausnahme von der FFP2-Maskenpflicht besteht für Personen, denen das Tragen aus gesundheitlichen Gründen nicht zugemutet werden kann. Dies ist durch eine ärztliche Bestätigung nachzuweisen. Sie dürfen stattdessen auch einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Wenn auch das nicht möglich ist, dürfen sie auch eine nicht eng anliegende Schutzvorrichtung tragen, die Mund- und Nasenbereich vollständig abdeckt (Gesichtsvisier). Wenn auch das gesundheitlich nicht möglich ist, muss gar kein Schutz getragen werden.

Die ärztliche Bestätigung ist auf Verlangen im Kundenbereich von Geschäften, an Arbeitsorten oder in Verkehrsmitteln vorzuweisen.

Was gilt, wenn der Mund-Nasen-Schutz aus gesundheitlichen Gründen nicht getragen werden kann?

Derzeit soll die Arbeit vorzugsweise außerhalb des Betriebes erfolgen, sofern dies möglich ist und sich Arbeitgeber:in und Arbeitnehmer:in darauf einigen. Homeoffice wird also dringend empfohlen, es ist aber wie bisher eine Vereinbarung notwendig.

Ihr Arbeitgeber muss Maßnahmen treffen, um das Risiko, sich am Arbeitsplatz mit dem Corona-Virus anzustecken, möglichst weit zu senken. So braucht es Maßnahmen rund um Lüften, Hygiene, Abstandhalten. Sie hängen von der speziellen Situation am Arbeitsplatz ab. Möglich sind technische Schutzmaßnahmen wie Trennwände oder das Neu-Einstellen der Lüftungsanlage. Oder die Arbeit wird neu organisiert, z. B. durch Einteilen von fixen Teams im Schichtbetrieb. Vor allem im Gesundheits- und Pflegebereich kann auch zusätzlich eine Schutzausrüstung notwendig sein.

Berufliche Zusammenkünfte wie Sitzungen, sollen derzeit entweder aufgeschoben werden oder digital stattfinden. Ist beides nicht möglich, muss währenddessen ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden.

Mehr Infos zu Schutzmaßnahmen finden Sie auf den Internetseiten der Arbeitsinspektion.

Gibt es bei Ihnen im Betrieb einen Betriebsrat, muss dieser beim Festlegen der Maßnahmen eingebunden werden.

Spezialist:innen für Arbeitsmedizin oder die Sicherheitsfachkraft können bei Fragen zu Schutzmaßnahmen im Betrieb mit ihrem Fachwissen unterstützen.

Welche Schutzmaßnahmen muss der Arbeitgeber für mich treffen?

Zu Alten- und Pflegeheimen, Krankenanstalten und Kuranstalten: Siehe hier.

Sonderbestimmungen für Wien finden Sie hier.

Folgende ArbeitnehmerInnen müssen eines der „drei G“ (getestet, genesen, geimpft) nachweisen, wenn sie bei Kontakt mit SchülerInnen/KundInnen/Parteien keinen Mund-Nasen-Schutz tragen möchten:

  • LehrerInnen mit unmittelbarem Kontakt zu SchülerInnen
  • InhaberInnen, BetreiberInnen, und ArbeitnehmerInnen von Betrieben mit unmittelbarem Kundenkontakt
  • Personen mit Parteienverkehr in Verwaltungsbehörden und an Verwaltungsgerichten

Den genauen Wortlaut dieser Verpflichtung finden Sie hier.

Kommen die betroffenen Beschäftigten dieser Verpflichtung nicht nach, müssen sie bei Kundenkontakt, bei Kontakt mit Kindern oder SchülerInnen und bei Parteienverkehr einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Wer körpernahe Dienstleistungen bei KundInnen oder mobile Pflege- und Betreuungsdienstleistungen erbringt, darf auswärtige Einsatzorte nur mit einem „drei G“-Nachweis betreten. Mehr dazu erfahren Sie hier.

In allen anderen Betrieben gilt: Verlangt Ihr Arbeitgeber von Ihnen einen Corona-Test, obwohl ein solcher in der Verordnung nicht vorgeschrieben ist, benötigt er hierfür Ihre Zustimmung. Wenn Sie mit dem Test einverstanden sind, muss der Arbeitgeber die Kosten für den Test übernehmen. Dabei muss der Arbeitgeber die Kosten für den Test übernehmen und die aufgewendete Zeit inklusive Wegzeit (falls an Nicht-Arbeitstagen zu testen ist) als „Dienstverhinderung“ (Arbeitszeit) bezahlen.

Das wurde nun auch ausdrücklich im neuen Generalkollektivvertrag festgelegt.

Darf mein Arbeitgeber einen Corona-Test von mir verlangen?

Arbeitsräume müssen regelmäßig gelüftet werden. Das kann durch eine richtig eingestellte Lüftungs- oder Klimaanlage oder durch regelmäßiges Öffnen der Fenster erfolgen. Das gilt umso mehr für Räume, die von mehreren Personen benützt werden.

Ihr Arbeitgeber muss dafür sorgen, dass die Räume regelmäßig gereinigt werden. Oberflächen, die oft angegriffen werden, wie z. B. Türklinken müssen regelmäßig gründlich gereinigt werden. Gegenstände wie Werkzeuge, die von mehreren Personen benützt werden, müssen vor dem Gebrauch durch andere gereinigt werden.

Sie müssen sich regelmäßig die Hände gründlich mit Seife waschen können. Seife reicht, ein Desinfektionsmittel ist bei gründlicher Reinigung nicht notwendig.

Können Sie sich an Ihrem Arbeitsplatz nicht regelmäßig die Hände waschen, wie z. B. im Außendienst, muss Ihr Betrieb Ihnen ein Handdesinfektionsmittel zur Verfügung stellen.

Achtung: Gegen das Corona-Virus schützen nicht alle Desinfektionsmittel. Verlassen kann man sich auf Produkte, auf denen steht, dass sie gegen „behüllte Viren“ oder „(begrenzt) viruzid“ wirksam sind. Bei häufigem Benutzen von Desinfektionsmittel sollte auf die passende Hautpflege geachtet werden.

Was muss ich in Sachen Lüften, Hygiene und Desinfektionsmittel beachten?

Besonders streng regelt die Verordnung die Tätigkeit der mobilen Pflege- und BetreuungsdienstleisterInnen: diese haben zusätzlich zur MNS-Pflicht bei Betreten auswärtiger Arbeitsstellen einen Nachweis der 3G zu erbringen. Wird ein negativer Test vorgelegt, ist dieser alle sieben Tage zu erneuern.

Allerdings ist die allgemeine Gültigkeitsdauer der COVID-19-Tests (24/48/72 Stunden) nicht unbeachtlich: ist die Gültigkeit grundsätzlich abgelaufen, befinden Sie sich aber noch innerhalb der 7-tägigen Frist zur Erneuerung, ist bis zum Vorliegen eines neuen Testergebnisses bei Kontakt mit KundInnen/PatientInnen in geschlossenen Räumen zwingend eine SARS-CoV-2 Pandemie Atemschutzmaske (CPA) oder eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard zu tragen.

Beachten Sie, dass für das Bundesland Wien strengere Schutzbestimmungen gelten, siehe hier.

Was gilt für Arbeiten in Räumen außerhalb der Firma, z. B. in Wohnungen von KundInnen?

neben Atemschutzmasken (FFP2 oder FFP3) etwa Schutzhandschuhe, Schutzbrillen, Kittel oder Schutzanzüge sein. Ob Ihr Arbeitgeber Ihnen eine Schutzausrüstung zur Verfügung stellen muss, hängt davon ab, ob es im Betrieb oder bei Ihrer Tätigkeit eine erhöhte Ansteckungsgefahr gibt. Zur Auswahl und Benutzung von erforderlicher Schutzausrüstung kann sich der Arbeitgeber mit SpezialistInnen z. B. für Arbeitsmedizin beraten.

Wenn Sie eine Schutzausrüstung tragen müssen, müssen Sie eingeschult werden, wie Sie sie richtig benützen. Bei falscher Benützung können Sie nämlich erst recht eine Ansteckung riskieren.

Was gilt für Schutzausrüstung im Betrieb?

Risikogruppen

Die Verordnung, die seit 06.05.2020 die Freistellung von Risikopersonen und den Kostenersatz für den Arbeitgeber ermöglicht hat, ist am 30.06.2021 ausgelaufen und wurde vom Arbeitsministerium nicht verlängert.

Verwiesen wurde dabei auf die aktuelle epidemiologische Lage und das umfassende Impfangebot für sämtliche Personen, die auf Grund ihres Gesundheitszustands der COVID-19-Risikogruppe zugerechnet werden.

Wir werden Sie auf unseren Internetseiten unverzüglich informieren, sollte eine neue Verordnung zur Freistellung von Risikogruppen erlassen werden.

Für Sie gilt: Der Arbeitgeber ist gesetzlich weiterhin verpflichtet, Ihnen einen größtmöglichen Schutz am Arbeitsplatz zu gewährleisten. Das ergibt sich nicht nur aus der arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht, sondern auch aus Sondergesetzen, wie etwa dem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz.

Konnten Sie bisher problemlos im Homeoffice arbeiten, kann sich aus der Fürsorgepflicht ergeben, dass der bestmögliche Schutz für Sie weiterhin im Homeoffice besteht. Eine einseitige Aufkündigung der Homeoffice-Vereinbarung durch den Arbeitgeber und die Verpflichtung zur Rückkehr auf den Arbeitsplatz müsste daher explizit begründet werden, wobei die Art der Tätigkeit, die Intensität von Personenkontakten, die räumliche Gestaltung der Arbeitsumgebung und die Frage, inwieweit Ihnen eine Impfung, Testung bzw. das Tragen einer Schutzmaske zumutbar sind, spielen bei dieser Beurteilung eine besondere Rolle.

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